02.03.2018
Dresden. Als Präsident des Landeskriminalamt (LKA) Sachsen war er jahrelang fü Recht und Ordnung zuständig. Jörg Michaelig, mittlerweile Leiter Präsident des Polizeiverwaltungsamtes, steht nun selbst wegen Raserei vor Gericht — Weil er einen Blitzer nicht akzeptieren will.
Jörg Michaelis wurde am 7. Juni 2017 mit seinem Ford Mondeo auf der Dresdner Hansastraße stadteinwärts durch eine Radarfalle geblitzt: mit 71 km/h statt der erlaubten 50 km/h. Das erhobene Bußgeld von 80 Euro plus einem Punkt in Flensburg will der Beamte aber nicht akzeptieren. Der Fall wird zur Posse.
Richter Herbert Dietz vom Amtsgericht Dresden macht seinem Unverständnis Luft: "Es geht hier um ein Bußgeld von 80 Euro — das reicht ja noch nicht einmal für eine Tankfüllung. Sind sie sich sicher?".
Doch Beamter Jörg Michaelis bleibt stur: Er zweifelt die Arbeit der Kollegen von der Verkehrsüberwachung an. Michaelis will sich nicht selbst äußern. Sein Anwalt behauptet: "Ich habe die Befürchtung, dass man die Messdaten nicht entsprechend verfizieren kann".
Messbeamter Falco K. (31) widerspricht Michaelis Anwalt: "Die Daten wurden automatisch vom Gerät erfasst, das ist ein absolut standardisiertes Verfahren." Daraufhin fragte der Verteidiger, ob das Messsystem überhaupt das gesetzlich vorgeschriebene Zertifikat habe. Das wusste selbst der Messbeamte nicht.
Der Prozess geht nun in die zweite Phase. Ein "Gutachter zur ordnungsgemäßen Messung" soll jetzt klären, ob das Messgerät wirklich die korrekten Daten ausgespuckt hat. Für das Gutachten wurden Kosten von über 1.000 Euro einkalkuliert. Erst danach folgt das Urteil.
Wenn das Urteil gefallen ist, könnte das eine Welle von Prozessen gegen Bußgeldbescheide ins Rollen bringen.
Internet:
https://www.polizei.sachsen.de/de/49463.htm
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